Teilnahmebedingungen, AGB und Hinweise zum Widerrufsrecht

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner, Kundendienst
3. Verhaltenskodex
4. Vertragsabschluss
5. Fälligkeit
6. Bezahlung
7. Kündigung
8. Webinare
9. Aufzeichnungen
10. Klausurenkurse
11. Online-Kurse
12. Beachtung und Wahrung der Urheber- und Markenrechte
13. Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
14. Pflichten des Teilnehmers
15. Rechte von examio
16. Haftung und Gewährleistung
17. Änderung der Teilnahmebedingungen
18. Ansprechpartner und Kontakt
19. Widerrufsbelehrung
20. Vertragstextspeicherung
21. Vertragssprache
22. Alternative Streitbeilegung gemäß Artikel 14 Absatz 1 ODR-VO und § 36 VSBG

1. Geltungsbereich

Die folgenden Teilnahmebedingungen und allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Teilnahme an von der examio GmbH (im Folgenden: „examio“) angebotenen Online-Kursen auf den Plattformen:

steuerkurse.de,
bibukurse.de,
juracademy.de,
wiwiweb.de,
ingenieurkurse.de,
abiweb.de,
heilpraktikerkurse.de,
marketingkurs.de,
buchfuehren-lernen.de.

Die Bezeichnung „Online-Kurse“ umfasst in diesem Zusammenhang video- und skript-basierte Kurse für das Selbststudium, Live-Webinare, deren Aufzeichnungen sowie Klausurenkurse mit und ohne Korrekturservice. Zugleich weisen wir Sie auf Ihr Widerrufsrecht hin, das Ihnen zusteht, wenn Sie – wie in der Regel – als Verbraucher an einem Kurs teilnehmen wollen und sich dafür im Wege der Fernkommunikation (z.B. online, per E-Mail, Brief oder Fax) anmelden.

Die folgenden Hinweise beziehen sich teilweise lediglich auf einzelne der o.g. Plattformen. Sind nur einzelne Plattformen betroffen, enthält das Dokument einen Hinweis auf die beschränkte Geltung.

2. Vertragspartner, Kundendienst

Vertragspartner bei allen Bestellungen – das heißt zum Beispiel bei Teilnahme an einem Online-Kurs – ist die examio GmbH (Geschäftsführer: Simon Julius Dücker). Aus technischen Gründen wird die Zahlungsabwicklung auf allen Lernportalen über die examio GmbH, Friedrichstraße 20, 57079 Siegen abgewickelt. “examio GmbH” wird daher auch in allen Zahlungsvorgängen, die mit Kursbuchungen über diese Website zusammenhängen als Zahlungsempfänger bzw. im Falle von Rückerstattungen als Zahlungspflichtiger angegeben. Weitere Informationen zu uns finden Sie im Impressum. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer +49 271 - 38 68 0170 sowie unter der jeweiligen Mail-Adresse der Plattform:

support@steuerkurse.de,
support@bibukurse.de,
support@juracademy.de,
support@wiwiweb.de,
support@ingenieurkurse.de,
support@abiweb.de,
support@buchfuehren-lernen.de
support@heilpraktikerkurse.de.

3. Verhaltenskodex

Wir haben uns den Verhaltenskodizes von Trusted Shops unterworfen.
URL zum Verhaltenskodex: https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf

4. Vertragsabschluss

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Online-Kurse annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.

5. Fälligkeit

Es werden Online-Kurse mit fester Laufzeit angeboten, die per einmaliger Bezahlung erworben werden können (sog. Einzelkurse, einzelne Webinare und Aufzeichnungen). Bei diesen Online-Kursen ist der vereinbarte Kursbeitrag mit dem Kauf des Kurses bzw. der Anmeldung zum Webinar fällig, sofern es sich um ein kostenpflichtiges Produkt handelt.

Daneben werden Online-Kurse mit flexibler Laufzeit im monatlichen Abonnement angeboten. Diese Online-Kurse bestehen in der Regel aus mehreren Teilthemen bzw. umfassen gesamte Themengebiete. Sie werden daher „Komplettpakete” genannt. Sie zeichnen sich durch das monatliche Abonnement und auch durch die Zahlung von monatlich fälligen Kursbeiträgen aus. Bei der Buchung solcher Abonnements ist der erste Kursbeitrag ebenfalls mit dem Kauf des Kurses fällig. Die weiteren monatlichen Kursbeiträge werden dann jeweils zu dem Tagesdatum eingezogen, zu welchem der Kurs gekauft wurde (also zum Beispiel: Kauf am 22.10. – Fälligkeit der Kursbeiträge jeweils zum 22. eines Monats; Kauf am 31.01. – Fälligkeit der Kursbeiträge jeweils am letzten Kalendertag des Monats).

6. Bezahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Kreditkarte, Bankeinzug oder PayPal. Die Zahlungsabwicklung wird aus technischen Gründen auf allen Portalen durch die examio GmbH, unter Hinzunahme des Zahlungsdienstleisters Unzer, Unzer GmbH Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg, durchgeführt.

Aktuell werden die folgenden Zahlungsarten angeboten:

Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse” nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und schalten die gebuchten Online-Kurse nach Zahlungseingang frei.

Kreditkarte
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Die Freischaltung des Online-Kurses erfolgt bei Abschluss der Bestellung, so dass Sie mit der Bearbeitung des Online-Kurses unmittelbar nach Abschluss der Bestellung beginnen können.

Bankeinzug / SEPA-Lastschrift
Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Die Freischaltung des Online-Kurses erfolgt bei Abschluss der Bestellung, so dass Sie mit der Bearbeitung des Online-Kurses unmittelbar nach Abschluss der Bestellung beginnen können.

Im Falle der Zahlung per „Lastschrift“ erhöht sich jeder Kursbeitrag bei Erfolglosigkeit des Einzugs (etwa mangels Deckung oder wegen eines unberechtigten Widerspruchs) um die uns dadurch von Seiten Dritter in Rechnung gestellten Transaktionskosten, mindestens jedoch um 8 Euro.

Paypal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter „Paypal”. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Freischaltung des Online-Kurses erfolgt bei Abschluss der Bestellung, so dass Sie mit der Bearbeitung des Online-Kurses unmittelbar nach Abschluss der Bestellung beginnen können.

Hinweis: Abonnements können derzeit nicht per Kauf auf Rechnung abgeschlossen und bezahlt werden.

7. Kündigung

Eine Kündigung von Einzelkäufen für sog. Einzelkurse ist nicht notwendig. Bei diesen Kursen wird einmalig ein Entgelt für die Teilnahme am Kurs entrichtet. Diese Kurse haben eine feste Laufzeit, die Sie der Beschreibung unter Punkt 11 entnehmen können.

Daneben werden Abonnements für sog. „Komplettpakete” angeboten, im Rahmen derer eine monatliche Kursgebühr für die Kursteilnahme entrichtet wird. Diese Abonnement-Produkte haben unterschiedliche Mindestvertragslaufzeiten. Je nach gebuchtem Produkt beträgt diese aktuell mindestens vier Wochen. Die Mindestvertragslaufzeiten sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen. Nach dem Ende der Mindestvertragslaufzeit enden die Abonnements nicht automatisch, sondern können ab dann monatlich gekündigt werden.

Die Kündigung der Abonnements kann von beiden Seiten in Textform schriftlich unter Beachtung der Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Ende des Kursmonats ausgesprochen werden. Buchen Sie bspw. das Abonnement an einem 17. eines Monats, kann dieses immer nur zum 17. eines Monats beendet werden.

Wir dürfen bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen in Textform kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn Sie sich mit einer fälligen Zahlung wiederholt trotz Mahnung in Verzug befinden.

Die Kündigung kann per Mail an die Support-E-Mail-Adresse der jeweiligen Plattform gerichtet werden. Die Support-E-Mail-Adressen finden Sie unter Punkt 2. Ferner kann die Kündigung per Post an die examio GmbH – Geschäftsführer: Simon Julius Dücker, Friedrichstraße 20, 57072 Siegen gerichtet werden. Telefonische Kündigungen sind nicht möglich.

8. Webinare

Webinare bieten wir auf den folgenden Plattformen an:

steuerkurse.de,
bibukurse.de,
juracademy.de,
wiwiweb.de,
ingenieurkurse.de,
abiweb.de.

Dem Teilnehmer ist es untersagt, anderen als angemeldeten Kunden Zugang zu den Webinaren oder den archivierten Kursinhalten zu ermöglichen oder zu gestatten (z.B. durch gemeinsame Nutzung eines Bildschirms oder Vorführung über einen Beamer). Dem Teilnehmer ist es ferner untersagt, Webinare ganz oder teilweise digital oder analog mitzuschneiden oder durch Screenshots aufzuzeichnen. Dies gilt auch für Aufzeichnungen von Webinaren.

Der Teilnehmer darf sich lediglich mit bis zu drei Endgeräten aus den Kategorien Desktop-Gerät, Smartphone und Tablet zur gleichen Zeit anmelden, wobei jedes Gerät aus einer anderen Kategorie stammen muss. Möglich ist daher beispielsweise eine gleichzeitige Teilnahme mit einem Smartphone und einem Desktop-Gerät. Unzulässig ist die Teilnahme mit zwei Desktop-Geräten zur gleichen Zeit.

Der Dozent darf die Teilnehmer von Webinaren zur Nutzung der Ton- und Videoübertragungsfunktion des Videokonferenzsystems auffordern, sofern dies aus didaktischen Gründen notwendig ist.

Die Webinare werden aufgezeichnet, um den einzelnen Teilnehmern die Inhalte im Nachgang des Webinars erneut zur Verfügung zu stellen. Durch die Aufnahme ist sichergestellt, dass die Teilnehmer einzelne für sie relevante Inhalte der Webinare auch bei einer Terminkollision nicht verpassen. Die Teilnehmer sollen zudem die Möglichkeit erhalten, bereits stattgefundene Webinare im Nachhinein je nach Bedarf resümieren zu können.

Im Falle der Aufzeichnung werden Dateien aller Video-, Audio- und Präsentationsaufnahmen angefertigt. Zudem wird der Chat gespeichert. Wenn Teilnehmer hierbei eine Identifizierbarkeit ihrer Person für andere Teilnehmer nicht wünschen, haben diese die folgenden Möglichkeiten:

Sie haben die Möglichkeit, die Video-Funktion im Webinar gleich zu Beginn auszuschalten.
Sie können ihr Mikrofon auf stumm schalten und nur die Chat-Funktion nutzen.
Wenn sie auch die Sichtbarkeit des Namens im Chat-Bereich nicht wünschen, kann der Chat nicht verwendet werden.

Die Aufzeichnung der Webinare erfolgt, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Einwilligung der Teilnehmer, auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an der Aufzeichnung der Webinare, um diese den Teilnehmern zu den o.g. Zwecken zur Verfügung zu stellen. Eine Rücknahme der Einwilligung für die Vergangenheit ist nicht möglich.

9. Aufzeichnungen

Aufzeichnungen von Webinaren werden über die Plattform in der Regel zum nachgelagerten Streaming bereitgestellt. Bei einer Buchung eines (kostenpflichtigen oder kostenlosen) Webinars besteht allerdings grundsätzlich kein Anspruch auf eine Aufzeichnung der Veranstaltung. Aus technischen Gründen kann es passieren, dass bei sehr hoher Server-Last solche Aufzeichnungen nicht angefertigt werden können oder in Absprache mit den Referierenden keine Aufzeichnung angefertigt werden soll. Klarstellend besteht daher kein Anspruch auf teilweise oder vollständige Rückerstattung der Kursgebühr für den seltenen Fall, dass keine Aufzeichnung zur Verfügung gestellt werden kann. Wir empfehlen daher immer die Live-Teilnahme an Webinaren.

Es gibt Webinare bzw. deren Aufzeichnungen, die ein Ablaufdatum haben, und solche, die ohne Ablaufdatum auf der Plattform verbleiben. Das Ablaufdatum der Webinare oder Aufzeichnungen wird innerhalb der Plattform und im Bereich des Shops vor der Buchung eines Webinars bzw. der Aufzeichnung sichtbar gemacht. Mit Erreichen des Ablaufdatums steht das Webinar bzw. die Aufzeichnung dem Teilnehmer nicht mehr zur Verfügung.

10. Klausurenkurse

Wir bieten auf einigen unserer Plattformen Klausurenkurse an. Hierfür gelten die folgenden Regelungen.

a) Klausurenkurs auf juracademy.de

Auf der Plattform juracademy.de haben Sie die Möglichkeit, einen Klausurenkurs als monatliches Abonnement zu buchen. Sie können zwischen den unterschiedlichen Rechtsbereichen wählen (Öffentliches Recht, Zivilrecht und Strafrecht) oder das Paket „Komplett“ wählen. Bei diesem Paket stammen die für Sie freigeschalteten Klausuren aus allen drei Rechtsgebieten.

Ferner können Sie das Freischaltintervall der Klausuren wählen. Bei der Wahl von 1 Klausur/Woche wird Ihnen wöchentlich eine Klausur zur Bearbeitung freigeschaltet. Binnen dieser Woche haben Sie die Möglichkeit, die Klausur zu schreiben und Ihre Lösung zur Korrektur einzureichen. Nach einer Woche wird Ihnen auch die Musterlösung zur Klausur zur Verfügung gestellt. Wurde die Klausur zur Korrektur eingereicht, erhalten sie binnen 14 Tagen Ihre Korrektur über die Plattform zurück. Bei den anderen Intervallen erhöht sich die Zahl der freigeschalteten Klausuren bzw. Musterlösungen entsprechend.

Im Fall der Wahl eines Pakets, welches das Öffentliche Recht beinhaltet („Komplett“ oder „Öffentliches Recht“) können Sie außerdem wählen, ob Sie die Klausuren aus dem Öffentlichen Recht in einem der spezifisch angegebenen Landesrechte schreiben möchten. Wählen Sie die Option „Allgemein“, ist die Musterlösung in einem der nicht spezifisch genannten Landesrechte angefertigt und enthält an den passenden Stellen Hinweise auf vergleichbare Normen der übrigen Landesrechte.

Die Korrektur der Klausuren erfolgt binnen 14 Tagen nach Einreichung der vollständigen eigenen Lösung. Die Teilnehmer haben auf die Texte und eigenen Korrekturen bis zu einem Jahr nach Buchung Zugriff.

b) Klausurenkurs auf steuerkurse.de

Auf der Plattform steuerkurse.de bieten wir Klausurenkurse für die Vorbereitung auf das Steuerberaterexamen sowie für die Vorbereitung auf die Prüfung zum/zur Steuerfachwirt/in an.

Für beide Prüfungsvorbereitungen bieten wir jeweils Klausurenkurse an, die flexibel ganzjährig buchbar sind (sog. Flex-Klausurenkurse). Bei den Flex-Klausurenkursen ist die Korrekturleistung in dem Preis für den Klausurenkurs inklusive. Unser ganzjährig buchbarer Klausurenkurs kann mit einem einmaligen Kauf erworben werden. Im Rahmen dieses Klausurenkurses wird dem Teilnehmer eine feste Anzahl an Klausuren zur Verfügung gestellt. Diese Klausuren werden in Abhängigkeit des vom Teilnehmer gewählten Freischalt-Intervalls freigeschaltet. Die Einreichung der eigenen Lösung zur Korrektur kann binnen zwei Wochen nach der Freischaltung der jeweiligen Klausur erfolgen. Wenn alle Klausuren eines Kurses freigeschaltet wurden, werden keine weiteren Klausuren freigeschaltet. Demnach gibt es im Falle eines Korrekturservices auch keine weiteren Korrekturleistungen. Die Teilnehmer haben auf die Texte und eigenen Korrekturen bis zu einem Jahr nach Buchung Zugriff.

Die Intensiv-Klausurenkurse sind nur in bestimmten Zeiträumen buchbar. Bei diesen findet eine Live-Besprechung jeder Klausur statt. Die Korrekturmöglichkeit kann bei dem Intensiv-Klausurenkurs für die Steuerberaterprüfung separat hinzugebucht werden. Bei dem Intensiv-Klausurenkurs für die Prüfung zur/zur Steuerfachwirt/in erfolgt keine Korrektur.

Die Korrektur der Klausuren beim Intensiv-Klausurenkurs der Steuerberater erfolgt binnen 14 Tagen nach Einreichung der vollständigen eigenen Lösung. Der Zugriff auf die Texte sowie die Aufzeichnungen der aufgezeichneten Live-Veranstaltungen richtet sich nach dem Verfügbarkeitsdatum, welches im Fall einer begrenzten Verfügbarkeit auf der Webseite angegeben wird.

Im Fall des Intensiv-Klausurenkurses für Steuerberater geben sich die Korrektorinnen und Korrektoren größte Mühe, sämtliche eingereichten Klausuren vor dem Start der schriftlichen Prüfung im Oktober korrigiert zurückzugeben. Sollte die Einreichung nicht mindestens 14 Tage vor dem Start der schriftlichen Prüfung erfolgen, kann eine rechtzeitige Korrektur nicht garantiert werden.

c) Klausurenkurs auf bibukurse.de

Wir bieten für die Vorbereitung auf die Bilanzbuchhalterprüfung einen Klausurenkurs an. Dieser kann durch einen einmaligen Kauf erworben werden. Das Freischaltintervall der Klausuren kann gewählt werden.

Die Korrektur der Klausuren erfolgt binnen 14 Tagen nach Einreichung der vollständigen eigenen Lösung. Die Teilnehmer haben auf die Texte und eigenen Korrekturen bis zu einem Jahr nach Buchung Zugriff.

11. Online-Kurse

Wir bieten unterschiedliche Online-Kurse an, die entweder als Abo und/oder als Einzelkurs erworben werden können.

a) Online-Kurse auf juracademy.de

Im Fall der Buchung eines Abos besteht der Zugriff auf den jeweils gebuchten Kurs bzw. das Kurspaket für die Dauer des Abos. Die Abos sind monatlich kündbar.

Im Fall der Buchung eines Einzelkurses ist eine Einmalzahlung fällig. Der Zugriff auf den gebuchten Kurs besteht für 365 Tage ab dem Buchungsdatum.

b) Online-Kurse auf steuerkurse.de

c) Online-Kurse auf bibukurse.de

d) Online-Kurse auf wiwiweb.de

e) Online-Kurse auf ingenieurkurse.de, marketingkurs.de und buchfuehren-lernen.de

f) Online-Kurse auf abiweb.de und heilpraktikerkurse.de

12. Beachtung und Wahrung der Urheber- und Markenrechte

Die im Rahmen eines Online-Kurses oder Webinars ausgegebenen oder zum Abruf über das Internet bereitgestellten Unterlagen (Skripte, Fälle, graphische Darstellungen, Podcasts, Videos, Aufzeichnungen etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Diese Rechte stehen ausschließlich examio und ihren Lizenzgebern zu. Der Teilnehmer erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten.

Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz. Sie dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, die ihm zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem ihm hier ausdrücklich gestatteten oder kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne unsere Zustimmung erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung der Teilnahme.

Die Dateien und Unterlagen dürfen nur von Kursteilnehmern und nur für ihre eigene Fortbildung abgerufen und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen ist der Download und Ausdruck von Dateien gestattet – insoweit darf jeder Teilnehmer den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen vorbehalten. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, auch nach Beendigung der Kursteilnahme der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung der examio GmbH. Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen. Unzulässig ist insbesondere der Download jedweder Videos von der Website.

Der Teilnehmer ist verpflichtet, examio auf Verlangen schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung der Webinare, der archivierten Kursinhalte und Lernmaterialien zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung, insbesondere für eine Übernutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.

examio weist den Teilnehmer darauf hin, dass eine unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Kursinhalte strafrechtlich verfolgt werden kann.

13. Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software

Jeder Teilnehmer ist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet- Zugangs (Hardware, TK-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung unserer Online-Angebote notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Web-Browser und Acrobat Reader®) selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

14. Pflichten des Teilnehmers

Der Teilnehmer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) zur individuellen Nutzung der auf unserer Lernplattform verfügbaren Online-Angebote geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Zugangsdaten werden auf Wunsch des Teilnehmers durch examio jederzeit gelöscht und durch einen anderen Code ersetzt.

Der Teilnehmer ist verpflichtet, examio unverzüglich zu informieren, sofern es Anhaltspunkte für einen Missbrauch seiner Zugangsdaten gibt bzw. wenn er Kenntnis davon erlangt, dass ein Dritter von seinen Zugangsdaten Kenntnis genommen hat. examio behält sich das Recht vor, die Zugangsdaten des Teilnehmers aus Sicherheitsgründen zu ändern. In einem solchen Fall wird der Teilnehmer unverzüglich informiert.

Der Teilnehmer trägt die volle Verantwortung für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, und zwar auch dann, wenn diese Handlungen durch Dritte vorgenommen werden, denen er vorsätzlich oder fahrlässig den Zugang ermöglicht hat.

15. Rechte von examio

examio ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung der Webinare und Aufzeichnungen über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Dies beinhaltet den Einsatz einer technischen Maßnahme zur Verhinderung von Account-Sharing. Der Teilnehmer darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von examio zu umgehen oder zu überwinden.

examio behält sich vor, in zumutbarem und die Interessen des Vertragspartners nicht unangemessen benachteiligendem Umfang einzelne Lehrinhalte auch ohne Zustimmung des Teilnehmers an die Bedürfnisse des Unterrichts anzupassen.

Des Weiteren behält sich examio vor, organisatorische Änderungen wie Terminänderungen sowie im Einzelfall die Absage von Webinaren oder Teilen hiervon vorzunehmen oder – z.B. im Fall einer Krankheit oder einer außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses zum Dozenten – den Dozenten durch eine fachlich geeignete Person auszutauschen. Sollte ein Webinar nicht stattfinden, wird die Kursgebühr erstattet.

examio ist berechtigt, den Zugang eines Teilnehmers zu den Webinaren sowie zu der Lernplattform bis zu einer Aufklärung der Umstände und Verdachtsausräumung vorübergehend zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass

durch die vom Teilnehmer eingesetzten Technologien, die Funktionalität oder Sicherheit der Webinare oder der Lernportale beeinträchtigt oder die Möglichkeiten von examio eingeschränkt werden, die Zugangsberechtigung des Teilnehmers sowie die Zulässigkeit von Art und Umfang der Nutzung zu überprüfen und eine Leistungserschleichung zu verhindern,
eine missbräuchliche Nutzung der Zugangsdaten des Teilnehmers durch Dritte vorliegt,
der Teilnehmer gegen eine der unter Ziffer 12 oder 14 genannten Pflichten verstößt oder verstoßen hat, oder
wenn sonstige Umstände vorliegen, die zu einer Kündigung aus wichtigem Grund berechtigen würden.

Die Geltendmachung weiterer Rechte und Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

Vor einer Sperrung des Teilnehmers oder einer fristlosen Kündigung sind die eigenen Betriebserfordernisse und Haftungsrisiken von examio sowie die berechtigten Interessen des Teilnehmers (z.B. Verschulden, Gewicht der Pflichtverletzung, Stellungnahme des Teilnehmers) angemessen berücksichtigt. Dem Teilnehmer wird, sofern dies zumutbar ist, Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Jedenfalls wird examio den Teilnehmer von einer vorübergehenden oder dauerhaften Einschränkung oder Sperrung seines Zugangs zu den Webinaren und/oder zum Lernportal unter Angabe der Gründe unverzüglich informieren und ihm, soweit zumutbar, vorab Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

16. Haftung und Gewährleistung

examio setzt sich dafür ein, dass die Teilnehmenden fehlerfreie und vollständige Leistungen für ihre Prüfungsvorbereitung erhalten. Daher werden Hinweise auf etwaige Fehler oder veraltete Informationen schnellstmöglich geprüft und bei Bedarf werden Änderungen an den Leistungen vorgenommen. Für Lernmaterialen, Aussagen von Dozenten sowie Dienste und Informationen, die von dritter Seite zur Verfügung gestellt werden, kann von examio keine Haftung übernommen werden. Dementsprechend übernimmt examio auch keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Dienste und die darin enthaltenen Informationen für bestimmte, vom Teilnehmenden beabsichtigte Zwecke geeignet sind. Auch wenn im Rahmen der Dienstleistung auf Anregungen, Fragen oder Wünsche von Teilnehmenden, z.B. im Rahmen von Webinaren, WhatsApp-Gruppen o.Ä., eingegangen wird, stellen die daraus folgenden Aussagen oder Leistungen keine einzelfallbezogenen Rechts- oder Steuerberatungsleistungen dar. Es handelt sich lediglich um eine allgemeine Darstellung bestimmter Themenschwerpunkte.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der examio nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die sich aus Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

17. Änderungen der Teilnahmebedingungen

examio behält sich vor, diese Bedingungen durch Streichungen, Ersetzungen oder Ergänzungen zu ändern. In einem solchen Fall werden die Teilnehmer auf die Änderung hingewiesen. Jeder Teilnehmer hat das Recht, sich binnen einer Frist von 14 Tagen ab Zugang des Hinweises darüber zu äußern, ob er den geänderten Bedingungen zustimmt. Sofern examio innerhalb der Frist keine Erklärung zugeht, gilt die Zustimmung zu den geänderten Bedingungen als erteilt. Dies gilt allerdings nicht, wenn wir bei Hinweis auf die Änderung unserer Bedingungen den Teilnehmer nicht zugleich besonders auf die Bedeutung seines Schweigens während des Fristenlaufs hingewiesen haben.

18. Ansprechpartner und Kontakt

Als Ansprechpartner für alle Fragen, Wünsche und Probleme rund um Ihre Teilnahme sowie als Adressat für alle auf den Vertrag bezogenen Erklärungen steht den Teilnehmern das examio-Team unter den o.g. E-Mailadressen oder unter +49 271 - 38 68 0170 zur Verfügung.

19. Widerrufsbelehrung

Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzung und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechtes.

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (examio GmbH - Geschäftsführer: Simon Julius Dücker, Friedrichstraße 20, 57072 Siegen, support@abiweb.de, Telefon: 0271 740 3096) einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An examio GmbH - Geschäftsführer: Simon Julius Dücker, Friedrichstraße 20, 57072 Siegen, support@abiweb.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

20. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

21. Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

22. Alternative Streitbeilegung gemäß Artikel 14 Absatz 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Die E-Mail-Adresse von examio finden Sie u.a. im Impressum.

examio ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Siegen im Januar 2024
examio GmbH - Geschäftsführer: Simon Julius Dücker